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Begründung für den Lizenzentzug deutscher Nichtregierungsorganisationen durch Israel

Vorgang 331311 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 15.06.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Regierung von Israel die Bundesregierung über die Begründung des Entzugs der Registrierung deutscher Nichtregierungsorganisationen vom 30. Dezember 2025 in Kenntnis gesetzt (www.un.org/unispal/document/53-internationalngos-warn-israels-recent-registration-measures-wi ll-impede-critical-humanitarian-action-non-un-do cument/; bitte unter Nennung der Begründung, des Eingangsdatums der Begründung, der beteiligten Bundesministerien und der Antwort der Bundesregierung auf die Begründung angeben), und aus welchen Erwägungen hat sich Deutschland nicht der Gemeinsamen Erklärung "Die humanitäre Hilfe des Gazastreifens &ndash; Gemeinsame Erklärung der Außenminister Kanadas, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Islands, Japans, Norwegens, Schwedens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs" (www.diplomatie.gouv.fr/en/country-files/israel-palestine/news/2025/article/the-gaza-humanitarian-response-joint-statement-of-the-foreign-ministers-of) angeschlossen (bitte unter Nennung des Eingangsdatums der Anfrage zur Mitzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und der beteiligten Bundesministerien angeben)?

Zeitachse

  1. 23.01.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/3772 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.