Gründe für den Erhalt des BMUKN-Accounts auf der Plattform X

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie begründet das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) seine Präsenz auf der SocialMedia-Plattform X, nachdem in den letzten Tagen bekannt wurde, dass dort die Möglichkeit der Erstellung KI-gestützter sexualisierter Darstellungsformen von Minderjährigen und Erwachsenen von einer relevanten Anzahl von X-Kunden genutzt wurde, und beabsichtigt das BMUKN, seinen X-Account zu löschen, und wenn nein, warum nicht?" Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 19. Januar 2026 Grundsätzlich teilt das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) die Einschätzung der Bundesregierung, dass auch die sozialen Medien eine zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit sind, mit der &ndash; wie verfassungsrechtlich geboten &ndash; Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung informiert werden. Die sozialen Medien ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der gerade in Krisenzeiten von besonderer Wichtigkeit ist &ndash; nicht zuletzt auch als Mittel, um Desinformationen entgegenzutreten. Alle großen Kommunikationsplattformen im Internet müssen ihrer gesellschaftspolitischen Verantwortung nachkommen, konsequent gegen die Verbreitung von Falschinformationen im Netz vorgehen und zugleich die Meinungsfreiheit respektieren. Das BMUKN beobachtet fortlaufend die Entwicklung der Medienlandschaft und der sozialen Plattformen und überprüft seine Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf mögliche Anpassungen, Einschränkungen oder Erweiterungen. Zum derzeitigen Stand hält das BMUKN an der Entscheidung der früheren Hausleitung des ehemaligen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz aus der 20. Legislaturperiode fest, die Kommunikation über die Plattform X inaktiv zu belassen. Das BMUKN verfolgt zudem die Debattenlage über die Plattform selbst sowie deren neue Entwicklungen. Wie mit dem inaktiven Account des BMUKN künftig verfahren wird, unterliegt einer stetigen Neubewertung durch das BMUKN?