Einführung einer Selbstverpflichtung bzw. Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste und TV
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Einführung einer Selbstverpflichtung oder Investitionsverpflichtung für Streamer und TV-Sender, und welche Regelungen will die Bundesregierung darin zur Art und Höhe der Selbstverpflichtungen sowie den Laufzeiten vereinbaren?
Zeitachse
- 19.12.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/3373 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.