Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Vorgang 335469 Rechtsverordnung · aktualisiert 16.07.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

28.05.2026 drucksache Verordnung 314/26 Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
26.06.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 314/1/26 Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
10.07.2026 drucksache Beschlussdrucksache 314/26(B) Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
10.07.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1067 Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesministerium für Arbeit und Soziales authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.