Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher strafbarer Äußerungen im Internet am 25. Juni 2025
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Zeitachse
- 16.07.2025 drucksache Kleine Anfrage 21/885 Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher strafbarer Äußerungen im Internet am
- 29.07.2025 drucksache Antwort 21/1096 Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher strafbarer Äußerungen im Internet am
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.