Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes

Vorgang 322135 Rechtsverordnung · aktualisiert 06.08.2025 · DIP ↗

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Aufnahme weiterer neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) in die Anlage des Betäubungsmittelgesetzes

Zeitachse

30.05.2025 drucksache Verordnung 226/25 Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
11.07.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1056 Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
11.07.2025 drucksache Beschlussdrucksache 226/25(B) Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesregierung authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.