Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand

Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand [Deutscher Bundestag Drucksache 21/662 21. Wahlperiode 26.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner, Dr. med. Paula Piechotta, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand Die Deutsche Bahn (DB) InfraGO AG erfasst den Zustand ihrer Anlagen. Sie kommuniziert darüber im InfraGO-Zustandsbericht. Dort werden jedoch keine Detailinformationen über einzelne Anlagen veröffentlicht. Nach Ansicht der Fragestellenden besteht Gemeinwohlorientierung auch aus umfassender Transparenz. Dieser Anforderung kommen die DB InfraGO AG sowie die Bundesregierung noch nicht nach. Der Bund ist für eine funktionierende Eisenbahninfrastruktur verantwortlich und stellt dementsprechend umfassend finanzielle Mittel zu Verfügung (vgl. Artikel 87e des Grundgesetzes – GG). Zur Sicherstellung der Wirksamkeit der finanziellen Mittel sollte der Zustand der Anlagen transparent gemacht werden. Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit bereits den Zustand einer Anlage für das Jahr 2022 transparent gemacht (vgl. Bundestagsdrucksache 20/10284). Bei eigenständiger, umfassender sowie transparenter Veröffentlichung der Anlagenzustände der schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Anlagen wäre diese Kleine Anfrage nicht notwendig. Wir fragen die Bundesregierung:  1. Welche Brücken der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  2. Welche Tunnel der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  3. Welche Stützbauwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  4. Welche Durchlässe der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  5. Welche Lärmschutzwände bzw. Schallschutzwände der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  6. Welche Gleise der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  7. Welche Weichen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  8. Welche Bahnübergänge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?  9. Welche Stellwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 10. Welche Oberleitungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlagen, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 11. Welche Weichenheizanlagen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 12. Welche Bahnsteige der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 13. Welche Personenunterführungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 14. Welche unterirdischen Personenverkehrsanlagen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 15. Welche Treppen, Rampen und Wetterschutzeinrichtungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 16. Welche Bahnsteigdächer der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 17. Welche Bahnsteighallen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 18. Welche Personenaufzüge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 19. Welche ITK-Anlagen (ITK = Informationstechnologie und Kommunikation) der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 20. Welche Fahrtreppen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? 21. Welche Empfangsgebäude der DB InfraGO AG sind nach InfraGO- Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)? Berlin, den 25. Juni 2025 Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]