Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand (Antwort zu Drs. 21/662)
Text
Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand (Antwort zu Drs. 21/662)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/991
21. Wahlperiode 23.07.2025
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria
Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 21/662 –
Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Die Deutsche Bahn (DB) InfraGO AG erfasst den Zustand ihrer Anlagen. Sie
kommuniziert darüber im InfraGO-Zustandsbericht. Dort werden jedoch keine
Detailinformationen über einzelne Anlagen veröffentlicht. Nach Ansicht der
Fragestellenden besteht Gemeinwohlorientierung auch aus umfassender
Transparenz. Dieser Anforderung kommen die DB InfraGO AG sowie die
Bundesregierung noch nicht nach. Der Bund ist für eine funktionierende
Eisenbahninfrastruktur verantwortlich und stellt dementsprechend umfassend
finanzielle Mittel zu Verfügung (vgl. Artikel 87e des Grundgesetzes – GG). Zur
Sicherstellung der Wirksamkeit der finanziellen Mittel sollte der Zustand der
Anlagen transparent gemacht werden. Die Bundesregierung hat in der
Vergangenheit bereits den Zustand einer Anlage für das Jahr 2022 transparent
gemacht (vgl. Bundestagsdrucksache 20/10284).
Bei eigenständiger, umfassender sowie transparenter Veröffentlichung der
Anlagenzustände der schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Anlagen wäre
diese Kleine Anfrage nicht notwendig.
1. Welche Brücken der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland,
Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
2. Welche Tunnel der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht
2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden
Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der
Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region,
Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom
23. Juli 2025 übermittelt und mit Schreiben vom 18. November 2025 ergänzt; siehe Drucksache 21/2869.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
3. Welche Stützbauwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
4. Welche Durchlässe der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der
Zustandsnote auflisten)?
5. Welche Lärmschutzwände bzw. Schallschutzwände der DB InfraGO AG
sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem
schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln
tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das
Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der
Zustandsnote auflisten)?
6. Welche Gleise der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht
2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden
Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der
Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region,
Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
7. Welche Weichen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland,
Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
8. Welche Bahnübergänge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
9. Welche Stellwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der
Zustandsnote auflisten)?
10. Welche Oberleitungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlagen, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der
Zustandsnote auflisten)?
11. Welche Weichenheizanlagen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften
oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit
eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote
auflisten)?
12. Welche Bahnsteige der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland,
Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
13. Welche Personenunterführungen der DB InfraGO AG sind nach
InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten,
mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit
eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das
Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote
auflisten)?
14. Welche unterirdischen Personenverkehrsanlagen der DB InfraGO AG
sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem
schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln
tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das
Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der
Zustandsnote auflisten)?
15. Welche Treppen, Rampen und Wetterschutzeinrichtungen der DB
InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in
einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte
jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das
Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der
Angabe der Zustandsnote auflisten)?
16. Welche Bahnsteigdächer der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
17. Welche Bahnsteighallen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
18. Welche Personenaufzüge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
19. Welche ITK-Anlagen (ITK = Informationstechnologie und
Kommunikation) der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023
sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand
(bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage
auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie
der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
20. Welche Fahrtreppen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland,
Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
21. Welche Empfangsgebäude der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-
Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder
ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger
Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster,
Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
Die Fragen 1 bis 21 werden gemeinsam beantwortet.
Die erbetenen Informationen konnten durch die Deutsche Bahn AG in der für
die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht
zusammengestellt werden. Sie werden nachgereicht.
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de
ISSN 0722-8333]
Relationen
- answered_by → Bundesministerium für Verkehr
- authored ← Bundesregierung
- part_of_vorgang → Schieneninfrastrukturanlagen in schlechtem Zustand (Antwort)