Rede von Jan Ralf Nolte (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Jan Ralf Nolte (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, auch für den Bericht, Herr Minister. – Sie stellen es gerne so dar, als sei die Brigade „Litauen“ die Voraussetzung dafür, Litauen verteidigen zu können. Dabei gab es ursprünglich ganz andere Pläne: Vorgeschobene Kräfte hätte es geben sollen, ein Rotationsmodell, und der Kern der Brigade wäre in Deutschland verblieben. Wir hätten vielleicht 1 500 Soldaten in Litauen gehabt. Ähnlich läuft das in Lettland und Estland. Sie selber haben dann entschieden: „Nein, wir machen das mit der ganzen Brigade“, haben auch die Bundeswehr damit überrascht.
Jetzt bekommen Sie die Brigade aber nicht voll. Sie werden Soldaten verpflichten müssen. Das wird das Leben von Einzelnen verändern; daran gehen vielleicht Familien kaputt. So etwas ist sehr belastend, kann ich Ihnen sagen. Als ehemaliger Soldat kenne ich viele, die damit zu kämpfen haben. Jahrelang werden die jetzt dahin müssen, weil Sie eigenmächtig diese Entscheidung getroffen haben.
Wäre es nicht besser gewesen, an den militärisch fundierten Plänen, die die Bundeswehr dafür bereits hatte und die in Estland und Lettland mit Erfolg verfolgt werden, festzuhalten?
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