Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, nein, das wäre nicht besser gewesen, weil die Lage sich weiter verändert hat. Wir haben 2023, abgestimmt zwischen dem BMVg und dem Generalinspekteur, entschieden, nicht weiter eine Rotation zu favorisieren, sondern eine feststehende, dauerhaft stationierte, kampfbereite Brigade. Das haben wir umgesetzt, das ist auf dem Weg, und wir haben keine Probleme, diese Brigade zu füllen. Dass es in bestimmten Bereichen Ressourcenknappheit gibt, auch was gut ausgebildetes Personal angeht, überrascht uns nicht. Wir stehen – Stand heute – bei etwas über 80 Prozent Freiwilligenbesatz dieser Brigade. Die Tendenz ist weiter steigend. Am Ende reden wir über einen mittleren dreistelligen Betrag von Soldatinnen und Soldaten, die versetzt werden müssen. Aber als ehemaliger Soldat wissen Sie sehr gut: Auftrag und Einsatzbereitschaft haben erste Priorität. In der Truppe gibt es da übrigens auch gar keine Unruhe. Wir werden das alles einvernehmlich miteinander regeln, so wie in der Vergangenheit auch. Die Entscheidung, eine permanente Brigade in Litauen zu stationieren, ist nach wie vor richtig. Sie ist dort, um das noch mal deutlich zu machen, nicht zum Schutz Litauens stationiert, –