Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin, Sie beschreiben eines unserer großen Dilemmata, in denen wir gerade agieren. Einerseits wollen alle Nationalstaaten ihre nationalen Industrien stützen, auch im Bereich der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig wollen alle – und das begrüße ich sehr – eben auch europäische Rüstungskooperationsprojekte, die wir dringend brauchen, sowohl zur Synergiesteigerung als auch zum Zwecke der Interoperabilität innerhalb der europäischen NATO-Alliierten. Dieses Dilemma aufzulösen, ist nicht banal, wie Sie sich denken können.
Es gibt viele gute Beispiele. Wir arbeiten bei Odin’s Eye und bei JEWEL mit den Franzosen zusammen. Wir arbeiten mit Großbritannien und den Franzosen bei DPS und vielen anderen Dingen zusammen. Also: Es gibt die guten Beispiele. Aber es gibt eben leider auch einige, gerade die aus der Vergangenheit, die nicht so aufgesetzt waren, dass sie bis heute tragen.
Unser Auftrag ist, für die Zukunft dafür zu sorgen, dass unsere Souveränität als Europäer und unsere Unabhängigkeit stärker ausgeprägt werden, ohne dass wir jemals das Ziel haben sollten, von unseren amerikanischen Alliierten komplett unabhängig zu sein.
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