Rede von Carsten Körber (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)

Rede von Carsten Körber (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine Richtigstellung einer Aussage meines Vorredners von der AfD-Fraktion, Herrn Minich. Herr Minich, Sie haben in Ihrer Rede die Behauptung artikuliert, die ESA-Ministerratskonferenz hätte 95 Millionen Euro gekostet. Das ist nicht richtig. Sie hat circa 2 Millionen Euro gekostet. Und das zeigt mir einmal mehr: Sie wissen nicht, wovon Sie reden, oder Sie wollen es gar nicht wissen. Aber zum Haushalt. Das BMFTR wird bei uns intern manchmal etwas scherzhaft „das Raketenministerium“ genannt. – Das ist schön. – Das klingt nicht nur zum Schmunzeln, sondern das beschreibt auch ziemlich konkret den Auftrag, den dieses Ministerium hat. Sinnbildlich steht eine Rakete für Aufbruch, für Ambitionen, für den Willen, Grenzen zu überwinden. Und so ein Raketenstart gelingt eben nicht durch Wunschdenken, sondern durch präzise Vorbereitung, technisches Können und verlässliche Ressourcen. Für all das steht das BMFTR. Und ich möchte, dass das so bleibt. Der Einzelplan 30 – wir haben es verschiedentlich gehört – umfasst rund 22 Milliarden Euro im Kernhaushalt. Und wenn die Sondervermögen noch dazukommen, reden wir über ein Volumen von ungefähr 25 Milliarden Euro. Und das ist richtig so, denn diese Summen sind Investitionen in Wachstum, in Arbeitsplätze und in Unabhängigkeit. Um bei den Schlüsseltechnologien nicht nur unabhängig, sondern auch führend zu sein, setzt die Bundesregierung auf die Hightech Agenda Deutschland. Sie ist das Zukunftsprojekt dieser Bundesregierung. Bei den sechs Schlüsseltechnologien – KI, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotech, Energie, Mobilität – entscheidet sich, wer morgen die Standards setzt und wer sie übernehmen muss. Unser Anspruch ist klar.