Rede von Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Teil von Protokoll der 94. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haus.
Text
Rede von Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Vielen Dank, Herr Dr. Schäfer, dass ich dazu ausführen kann. – Das ifo-Institut ist uns ein guter Ratgeber, im Guten wie im Schlechten. Und das ifo-Institut gibt uns oft auch die Möglichkeit, Diverses beantworten zu können. Zum einen hat das ifo-Institut sich bei dieser Aussage zunächst auf den Haushalt 2025 bezogen und dies für den Haushalt 2027 nicht weiter bestätigt. Das zeigt: Wir haben alles richtig gemacht in diesem Haushalt 2027.
Das ifo-Institut hat inzwischen auch bestätigt, dass wir bei den Ausgaben, die wir aus dem Sondervermögen tätigen, nunmehr in diesem Haushalt richtig liegen. Das ifo-Institut kann man gar nicht oft genug zitieren, damit haben Sie vollkommen recht; aber man kann auch davon lernen.
Und ich hoffe, dass dieser Lernpfad auch bei Ihnen irgendwann noch explodiert.
An dieser Stelle also noch einmal, wo wir hier stehen. Dann würde ich auch gerne eines noch einbringen: Wir finanzieren auch Bildungs- und Betreuungsinvestitionen aus dem SVIK. Was gibt es für eine größere Investition als in die Köpfe unserer Kinder? Wir haben gesehen: Das ist dringend notwendig. Lassen Sie uns das Leistungsprinzip wieder zum Tragen bringen! Lassen Sie uns zum Tragen bringen, dass alle, die etwas beitragen, auch etwas davon haben! Ich freue mich sehr, das mit den Vernünftigen in diesem Hause diskutieren zu können. Wir werden einen guten Haushalt vorlegen.
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 94. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- spoke_in ← Mechthilde Wittmann (Rede)