Rede von Christoph Schmid (SPD) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027.
Text
Rede von Christoph Schmid (SPD) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Herr Kollege, ich glaube tatsächlich, dass wir das Notwendige tun, dass wir das finanziell Machbare in diesen Haushaltsberatungen tatsächlich gemeinsam zu erreichen versuchen. Sie versuchen immer, die Mittel, die im Gesamthaushalt zur Verfügung stehen, wegzuleugnen und beziehen sich tatsächlich nur auf diesen Einzelplan, den Einzelplan 16. Gucken Sie doch mal, wo wir tatsächlich investieren, wie viel Geld wir zur Verfügung stellen! Ich bin mir sehr sicher, wir werden unsere Ziele erreichen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- part_of_vorgang → Haushaltsbegleitgesetz 2027
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