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Rede von Christoph Schmid (SPD) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027

dip / rede 08.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027.

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Text

Rede von Christoph Schmid (SPD) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 Herr Kollege, ich glaube tatsächlich, dass wir das Notwendige tun, dass wir das finanziell Machbare in diesen Haushaltsberatungen tatsächlich gemeinsam zu erreichen versuchen. Sie versuchen immer, die Mittel, die im Gesamthaushalt zur Verfügung stehen, wegzuleugnen und beziehen sich tatsächlich nur auf diesen Einzelplan, den Einzelplan 16. Gucken Sie doch mal, wo wir tatsächlich investieren, wie viel Geld wir zur Verfügung stellen! Ich bin mir sehr sicher, wir werden unsere Ziele erreichen.

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