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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes …

dip / rede 09.07.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 89. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 4: Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes Fernverkehrsangebot sicherstellen.

Das Protokoll 21/89 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 14.07.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes … Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich wollte noch mal zur Frage „Tempolimit und Verbrauch“ kommen, die Sie angesprochen haben. Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem. Die Straße von Hormus ist wahrscheinlich ab heute wieder zu. Schon am Anfang dieses Konflikts hat der Chef der Internationalen Energieagentur gesagt: Wir müssen alles dafür tun, den Verbrauch zu senken. Schon bei der ersten Ölkrise Anfang der 70er-Jahre – da gab es übrigens noch gar keine Grünen – hat eine deutsche Bundesregierung gesagt: „Wir machen ein Tempolimit und ein Sonntagsfahrverbot“ – sogar das gab es damals –, weil man erkannt hat: Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem, der Verbrauch muss runter. – Die Koalition hat auf die aktuelle Krise nur mit einem Tankrabatt und mit einer Senkung der Luftverkehrsteuer reagiert, um ausdrücklich den Verbrauch nicht runterzukriegen. Jetzt frage ich Sie: Ist das aus Ihrer Sicht angesichts des Problems, das wir gerade real haben, eigentlich ein vernünftiger Ansatz? Das ist eine ernsthafte Frage.

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