polradar

Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

dip / rede 28.11.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 67. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kollegin Dr. Verlinden, die eine Frage steht ja in unmittelbarem Zusammenhang mit der anderen. Wenn wir, wie angekündigt, ein Inkrafttreten des Gesetzes Mitte 2019 anstreben, ist aus unserer Sicht die EU-rechtliche Anforderung zum 1. Januar kommenden Jahres auch deswegen unproblematisch, weil nach unserer festen Überzeugung schon mit dem geltenden Energieeinsparungsgesetz die allgemeinen Vorgaben erfüllt sind. Wir haben uns im Koalitionsvertrag – das ist die Antwort auf Ihre zweite Frage – bewusst dafür entschieden, die Standards nicht zu erhöhen und Aufwendungen für die Bauherren nicht auszuweiten.

Relationen