Rede von Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Danke schön. – Im Anschluss an dieses vertrauliche Gespräch gab es ja eine Pressekonferenz bzw. eine Presseerklärung, in der auf drei Seiten ausgeführt wird, worüber man gesprochen hat. Ich rede von dem Termin 12. Juli dieses Jahres, dem Treffen zwischen Minister Altmaier und dem damaligen Minister Hulot.
Es ging ja bei diesem Treffen um bilaterale deutsch-französische Projekte im Zusammenhang mit der Energiewende. Da fällt einem schon relativ schnell die geplante Abschaltung von Fessenheim ein. Zu Fessenheim steht in dieser Erklärung ein lapidarer Satz. Deswegen ist meine Frage jetzt schon – ich denke, diese sollten Sie einer Abgeordneten des Deutschen Bundestages auch beantworten, da ja diese ganze Erklärung presseöffentlich ist –: Welche Wünsche hat denn das Bundesministerium für Wirtschaft der französischen Seite im Rahmen der Vorbereitung des Treffens der Minister Hulot und Altmaier am 12. Juli übermittelt? Und war Fessenheim Teil dieser Wünsche?
Relationen
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