Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Herr Staatsekretär, Sie haben gerade zu Recht gesagt, dass es sehr schwierig wird, die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen, dass Sie größer denken müssen. Dafür haben Sie unter anderem auch die Kommission eingesetzt. Es ist so, dass beispielsweise das Instrument eines Tempolimits keine Idee ist, die erst vor ein paar Wochen in einem kleinen Kreis entwickelt worden ist, sondern sie wurde schon über Jahre diskutiert. Dazu gibt es verschiedene Studien, die ausgerechnet haben, wie viel Treibhausgasemissionen man damit einsparen könnte. Ich frage Sie, weil Sie schon sehr lange im Geschäft sind, sehr lange Verkehrspolitik machen und sagen, dass man für den Klimaschutz größer denken muss: Welche Ideen haben Sie? Sie sind nicht derjenige, der einfach nur abwartet, was eine Kommission erarbeitet, sondern Sie sind auch in Regierungsverantwortung. Deswegen würde mich sehr interessieren, welche Ideen die Regierung weiterverfolgt, um das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten, weil ich bisher noch nicht so viel dazu gehört habe.