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Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

dip / rede 30.01.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Das würde hier sicherlich den Rahmen einer Fragestunde sprengen, wenn ich Ihnen einen circa zweistündigen Vortrag darüber halte, was alles denkbar wäre, in welchen Konstellationen, und welche Voraussetzungen man dafür bräuchte. Das werden Sie sehen, wenn wir die Vorschläge im Einzelnen vorstellen. Ganz grundsätzlich kann man sagen: Die Idee eines Tempolimits ist seit Jahren bekannt. Ein Tempolimit ist eigentlich eine Frage der Verkehrssicherheit. Jetzt wird es aber im Rahmen der Debatte um den Klimawandel genannt. Ein Tempolimit auf den Autobahnen wird aber nicht die Prozente bringen, die wir brauchen, um das Klima nachhaltig zu verändern. Von daher ist es keine geeignete Maßnahme für den Klimaschutz. Ob es für andere Themenfelder eine geeignete Maßnahme ist, kann man diskutieren. Aber in diesem Fall ist das nicht so. Um Ihnen einen Einblick zu geben: Wir müssen zu anderen Antriebssystemen kommen; das ist das Thema. Wir dürfen nicht glauben, die derzeitige Mobilität mit einigen Veränderungen beeinflussen zu können – das wird um Längen nicht reichen –, sondern wir müssen eine andere Form der Mobilität haben. Das muss vor allem über andere Antriebssysteme gehen, die im Wesentlichen auf der Basis erneuerbarer Energien funktionieren; sonst werden wir aus der CO 2 -Problematik nicht herauskommen.

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