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Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

dip / rede 30.01.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Kollege, sie ist mit dem Vorsitzenden abgestimmt. Die Absage begründet sich darin, dass es zu unserem großen Bedauern zu einer Veröffentlichung von Zwischenergebnissen und Beratungsergebnissen gekommen ist, die noch kein endgültiges Ergebnis der Arbeitsgruppe beinhalten. Gerade diese Arbeitsgruppe koordiniert auch die anderen fünf Arbeitsgruppen; denn letztlich muss ein Vorschlag zur Entwicklung des Klimaschutzgesetzes gemacht werden. Der Anteil von 42 Prozent, den der Verkehr bei der Reduktion der CO 2 -Emissionen bringen soll, ist für uns eine gewaltige Aufgabe. Deswegen ist es sehr schädlich gewesen, dass vorab Zwischenergebnisse und Ideen in die Öffentlichkeit getragen wurden, die aber dem Gesamtzusammenhang nicht ausreichend dienen. Daher hat man eine erneute Koordinierungssitzung einberufen, um das zusammenzuführen, weswegen die anberaumte Sitzung der Arbeitsgruppe vertagt worden ist.

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