polradar

Rede von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Dazu eine Nachfrage. Die Ankündigung der Errichtung eines Digitalcenters und in ähnlicher Weise die Ankündigung einer Deutschland-App erfolgten letzte Woche beide exklusiv durch den Herrn Minister bzw. durch Staatssekretär Richter bei sehr hochpreisigen Informationsportalen oder eben bei einem sehr hochpreisigen, exklusiven Event des „Handelsblatts“. Wie rechtfertigen Sie es gegenüber der Öffentlichkeit und dem Parlament, dass solche Ankündigungen exklusiv hinter verschlossenen Türen stattfinden?

Relationen