Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)

Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373) Mit welchen Maßnahmen begegnet der Bund den Straßenschäden, die durch den strengen Winter verursacht wurden, laut ADAC zusätzliche Kosten in Milliardenhöhe verursachen und die Verkehrssicherheit beeinträchtigen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Der ADAC bezieht sich in erster Linie auf Straßen in der Baulast der Kommunen und damit außerhalb des Verantwortungsbereichs des Bundes. Für die in der Baulast des Bundes liegenden Bundesautobahnen und Bundesstraßen ist die Verkehrssicherheit sichergestellt. Die Autobahn GmbH und die im Auftrag des Bundes tätigen Straßenbauverwaltungen der Länder führen hierzu regelmäßige Streckenkontrollen auf den Bundesautobahnen und Bundesstraßen durch. Verkehrssicherheitsrelevante Schäden kleineren Umfangs werden dabei erkannt und umgehend beseitigt. Ist eine sofortige Beseitigung nicht möglich, wird die Gefahrenstelle abgesichert und die Beseitigung des Schadens veranlasst.