Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Welche Maßnahmen will das Bundesministerium für Verkehr zeitnah umsetzen, um Unfälle auf Landstraßen zu reduzieren, die jährlich zu mehr als der Hälfte der Verkehrstoten und zu mehr als 20 000 Schwerverletzten führen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Da die Verhältnisse auf Landstraßen deutschlandweit sehr unterschiedlich sind, kann es keine generelle Lösung für alle Landstraßen geben. Die Sicherheit auf Landstraßen bildet einen Schwerpunkt der Verkehrssicherheitsarbeit von Bund und Ländern. Im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz im März 2026 wurde ein gemeinsamer Bericht verabschiedet. Darin wurden mit Blick auf die Hauptunfallursachen sieben Handlungsfelder identifiziert (Schutzplanken; Höchstgeschwindigkeit; gefährliches Überholen; Schutz des Rad- und Fußverkehrs an Kreuzungspunkten; Kontrollen mit moderner Technik; Unfallkommissionen und Verkehrsschauen; Motorradfahren). An der Umsetzung von Maßnahmen wird in den Fachgremien gearbeitet. Die Verkehrsministerkonferenz hat außerdem beschlossen, dass auch die unter anderem für Kontrollen zuständigen Innen- und Justizminister sowie die Gesundheitsminister der Länder mit dem Thema Landstraßensicherheit befasst werden sollen. Im eigenen Zuständigkeitsbereich prüft der Bund in den Fachgremien, ob den Ländern in einigen Punkten mehr Flexibilität bei der Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen eingeräumt werden kann. Für den Bau von Radwegen oder den Umbau von Knotenpunkten können die Länder auf Bundesprogramme wie zum Beispiel Finanzhilfen für den Radverkehr zurückgreifen. Zur Weiterbildung des Personals der Verkehrs- und Straßenbaubehörden bietet der Bund Fortbildungsangebote zur Verkehrssicherheit an. Mit der vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) durchgeführten Kampagne „Landstraße – fahr sicher!“ werden die Verkehrsteilnehmer seit 2021 zudem gezielt für die Gefahren auf Landstraßen sensibilisiert.