Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die bislang vorgesehenen Investitionen und Beschleunigungsmaßnahmen ausreichen, um den Sanierungs- und Modernisierungsstau bei der bundeseigenen Verkehrsinfrastruktur insgesamt wirksam abzubauen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte:
Die Bundesregierung stellt erhebliche Finanzmittel für die Sanierung und Modernisierung der bundeseigenen Verkehrsinfrastruktur bereit. Gleichzeitig beschleunigen wir Planungs- und Genehmigungsprozesse und reduzieren Bürokratie, damit baureife Vorhaben noch schneller umgesetzt werden können.
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