Frage von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Warum hat die Bundesregierung die Ergebnisse der Studie „Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Kontext ausgewählter gesellschaftlicher-institutioneller Bereiche“ (kurz InRa-Studie), die ein zentrales Vorhaben des 2020 verabschiedeten Maßnahmenkatalogs des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus war und Ende 2024 vorgestellt werden sollte, erst so spät und nicht öffentlichkeitswirksam vorgestellt?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Daniela Ludwig:
Das Forschungsvorhaben „InRa-Studie“ war – wie genannt – Teil des von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenkatalogs des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus aus der 19. Legislaturperiode und wurde bis Ende der 20. Legislaturperiode gefördert bzw. dann erst abgeschlossen. Aufgrund der vorgezogenen Wahl zum 21. Deutschen Bundestag ist zunächst eine Veröffentlichung zum Ende der letzten Legislatur durch die Vorgängerregierung bzw. durch den dann stattgefundenen Regierungswechsel noch nicht erfolgt. Die Ergebnisse der InRa-Studie wurden nach abschließender Redaktion durch den Zuwendungsempfänger, das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt, seitens des Bundesministeriums des Innern auf der Homepage einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
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