Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien …

Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien … Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für die Schieneninfrastruktur in unserem Land. Heute schließen wir die parlamentarische Befassung für drei zentrale, zukunftsweisende Bahnprojekte ab. Die Strecken kommen damit ihrer Realisierung einen ganz entscheidenden Schritt näher. Manch einer fragt sich: Warum braucht es diesen Zwischenschritt im Deutschen Bundestag überhaupt? Reicht das technische Planungsverfahren der Deutschen Bahn hier nicht aus? Die parlamentarische Befassung ist das demokratische Herzstück unserer Infrastrukturpolitik. Hier prüfen wir die Vorzugstrasse der Deutschen Bahn und, viel wichtiger, gleichen sie mit den Bedürfnissen vor Ort ab. Es geht darum, vor Ort Betroffene zu Beteiligten zu machen. Und ja, das bedeutet auch, dass das Verfahren mal schneller geht und mal etwas länger dauert. Wenn wir uns etwas Zeit nehmen, weil viele berechtigte Forderungen im Raum stehen, dann ist das gut investierte Zeit. Bei der Strecke Augsburg–Ulm haben wir intensiv abgewogen, um die beste Balance zwischen schnellem Fernverkehr und regionaler Anbindung zu finden, zwischen Wirtschaftlichkeit und dem besten Lärmschutz. Diese Gründlichkeit soll helfen, die Akzeptanz des Projekts für die nächsten Jahrzehnte zu sichern. Wir wollen hier tragfähige, konstruktive Kompromisse schaffen, die auf möglichst breite Akzeptanz stoßen.