Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien …
Teil von Protokoll der 81. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 16a bis 16c: Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien (–Prag).
DIP liefert für das Protokoll 21/81 den Text der 80. Sitzung – die Reden dieser Sitzung fehlen in polradar. Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien …
Es kann aber auch schneller gehen. Bei der Marschbahn war die Region geeint. Der zweigleisige Ausbau wird dringend benötigt; denn Berufstätige wie Reisende brauchen dort endlich eine verlässliche Anbindung. Hier konnten wir das Verfahren zügig zum Erfolg führen. Mein Kollege Truels Reichardt wird die Bedeutung des Projekts für die Region gleich noch genau einordnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, parlamentarische Befassungen machen Sinn, wenn sie am Ende Verkehr, Soziales, Ökologie und Wirtschaft harmonisch in Einklang bringen. Wir haben bei den Kernforderungen zum Lärmschutz Verbesserungen durchgesetzt, die über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehen. Auf der Strecke Dresden–Prag entsteht der längste Bahntunnel Deutschlands. Wir statten die Feuerwehren entlang der Strecke mit den erforderlichen Mitteln aus, um den Brandschutz zu gewährleisten.
Wir haben die Bahn beauftragt, Belange des Naturschutzes und den Erhalt wertvoller Kulturlandschaften bei der Realisierung zu beachten. Und wir haben die soziale Komponente im Blick behalten, indem wir auch die Verknüpfungspunkte zum Regionalverkehr vorbereiten lassen, damit die gesamte Region vom Fernverkehrsnetz profitieren kann.
Diese Beschlüsse zu den drei Neubaustrecken belegen, dass wir hier nichts einfach nur abnicken. Wir schaffen hier ein Schienennetz, das modern, nachhaltig und tief in den jeweiligen Regionen verwurzelt ist.
Parlamentarische Befassungen machen Sinn – wenn wir es richtig angehen. So wie hier werden wir es auch bei den weiteren geplanten Befassungen handhaben.
Danke an die Beteiligten in den Regionen, an die Kolleginnen und Kollegen der Koalition und auch an die Planerinnen und Planer der Deutschen Bahn, von denen heute auch einige hier auf der Tribüne zu Gast sind, für die intensive Arbeit! Lassen Sie uns nun gemeinsam in die nächste Phase einsteigen!
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 81. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → 151. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 18. bis 23. Oktober 2025 in Genf, Schweiz
- part_of_vorgang → Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
- part_of_vorgang → Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll - Klanxbüll - Westerland
- part_of_vorgang → Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (-
- part_of_vorgang → Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arznei
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