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Rede von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) – Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)

dip / rede 30.11.2023 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 141. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz).

Das Protokoll 20/141 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 05.12.2023 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) – Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz) Danke, Herr Kollege Wiese, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Ich war heute früh zusammen mit einem Kollegen von den Grünen zu Gast bei Phoenix. Sie sagen es jetzt auch. Der Kollege Thomae hat es vorhin auch gesagt. Sie erzählen immer: Wir reduzieren illegale Migration und lösen gleichzeitig unser Fachkräfteproblem durch Migration. – Es ist diese links-grüne Blase, die das den Menschen de facto seit Jahren vorgaukelt. Die Zahlen sagen aber etwas anderes. Wir haben ja Erfahrungen sammeln können. Schauen Sie sich die Zahlen derer an, die seit 2015 zu uns gekommen sind. Von denjenigen, die arbeiten dürfen, sind ganze 47 Prozent – 47 Prozent! – in Arbeit, und das im Wesentlichen im Niedriglohnsektor. Noch desaströser sieht es bei den Menschen aus, die aus der Ukraine zu uns gekommen sind. Sie alle dürfen arbeiten. Ich will Ihnen die Zahl nennen: 19 Prozent sind in Arbeit. Im Übrigen gibt es andere europäische Länder, in denen die Arbeitsquote bei 70 Prozent liegt.

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