Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
Teil von Protokoll der 83. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 14: Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs ein.
Das Protokoll 21/83 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.06.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
Das nehmen wir mal so zur Kenntnis. Ich habe sie ja nicht so genannt, aber sei’s drum. Es kommt auch in meinem Konzept nicht mehr vor.
Relationen
- part_of → Protokoll der 83. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
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