Rede von Steffen Janich (AfD) – Gesetzes zur Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes
Teil von Protokoll der 65. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 7: Erste Beratung des von den Abgeordneten Steffen Janich, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Ent.
Das Protokoll 21/65 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 24.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Steffen Janich (AfD) – Gesetzes zur Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes
Das kann ich mir vorstellen. Das war auch eine unserer Bestrebungen. – Aber wie stehen Sie dazu? Sie haben es in Ihrem Wahlprogramm stehen, und jetzt ist es so, dass Sie das quasi nicht mehr wollen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 65. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes
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