Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde

Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde Frau Abgeordnete Mayer, ich würde Ihre These nicht unterschreiben, dass die Empfehlungen der Kommission ziemlich dünn seien. Wie Sie wissen, hat die Kommission insbesondere auch vorgeschlagen, in gesundheitsschädigenden Bereichen – Stichwort „Tabaksteuer“, „Zuckersteuer“ – entsprechende regulatorische Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Wir diskutieren momentan auch innerhalb der Bundesregierung, inwieweit man beispielsweise solch eine Zuckersteuer oder eine Zuckerabgabe voranbringen kann. Wir haben – das ist tatsächlich so – in den letzten Jahren im Gesundheitssystem einen erheblichen Anstieg von Krankheiten, die durch sehr zuckerhaltige Lebensmittel entstehen. Ich denke beispielsweise an Typ-II-Diabetes: über 9 Millionen Betroffene, hinzu kommt eine Dunkelziffer von ungefähr 2 Millionen Menschen. Vor diesem Hintergrund müssen wir uns als Regierung schon die Frage stellen: Wie können wir bessere Anreize setzen, dass Menschen besser auf ihre Gesundheit achten? Wir sind alle Menschen, die wissen, was man in der Regel besser machen könnte; aber manchmal ist es dann doch nicht so einfach, etwas zu ändern. Gerade wenn es um Kinder geht, haben wir auch einen gewissen Schutzauftrag, also eine Fürsorgepflicht des Staates. Deshalb werden wir darüber sprechen, ob die Idee der Zuckersteuer so umgesetzt werden kann, dass sie gerade auch Kinder und Jugendliche schützt.