Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Ich versuche mal, Herr Kollege Ebner, das mit einem pragmatischen Ansatz zu erklären. Ich war lange in der Kommunalpolitik und bin schon davon überzeugt, dass, wenn es zum Beispiel um eine Bundesstraße geht, man sich in der Region, in den Kommunen, schon sehr intensiv damit beschäftigt, wie kompensiert werden kann. Manchmal ist es ja durchaus so, dass die Kommunen ein großes Interesse haben, das bei sich entsprechend kompensieren zu lassen. Ich glaube, nur in den Fällen, wo es wirklich nicht möglich ist, genau zu kompensieren, ist das Ersatzgeld richtig und wichtig, um Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastrukturprojekte in die Region zu bekommen.