Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung Wenn Sie das herausgehört haben, Frau Reichinnek, dann war das nicht zutreffend. Das ist eine Ideensammlung, die unabgestimmt ist, die ungewichtet ist, die nirgendwo diskutiert ist, und deswegen ist davon auch nicht auszugehen. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass wir schauen müssen, dass Ausgaben, Qualität und Leistbarkeit in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen. Mit diesen Fragen beschäftigen wir uns. Das habe ich Ihnen in meiner Antwort dargelegt. Und wir werden selbstverständlich am Ende keine Entscheidungen treffen – das gilt für alle staatlichen Ebenen –, –