Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Wie schon gesagt, wir sind bei der Erarbeitung. Wir werten die Stellungnahmen aus und werden dementsprechend einen Gesetzentwurf vorlegen. Das ist zeitlich sehr ambitioniert. Es ist gut, wenn man das gründlich macht. Der Gesetzentwurf liegt im Juli vor, und dann wollen wir das Gesetz im nächsten Jahr rechtzeitig verabschieden und in Kraft gesetzt haben.
Relationen
- part_of → Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Anzahl der bei DB Sicherheit GmbH beschäftigten Sicherheitskräfte seit 2014
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