Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Kollegin Badum, da wir noch keinen Gesetzentwurf vorliegen haben, kann ich dazu jetzt auch nichts sagen. Die Abwägungsgedanken habe ich vorhin aufgeführt. Insofern erübrigt sich das.
Relationen
- part_of → Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Abgrenzung von ZEAM und Task Force gegen Desinformation zur Vermeidung von Parallelstrukturen
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