Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Kollegin Schneider, wie Sie wissen, haben wir die Eckpunkte bereits und sind darüber im Austausch. Bis zum 24.04. können Stellungnahmen abgegeben werden. Diese Stellungnahmen werden wir prüfen, bewerten und sie entsprechend aufnehmen oder anderweitig behandeln. Vor dem Hintergrund werden wir schauen, dass wir bis zum Sommer den Referentenentwurf vorliegen haben und das Gesetz fristgerecht bis zum Juli im nächsten Jahr umsetzen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Anzahl der bei DB Sicherheit GmbH beschäftigten Sicherheitskräfte seit 2014
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