Rede von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Die Mehrwegangebotspflicht existiert ja schon und das Einwegkunststofffondsgesetz ist eingeführt. Das Problem ist nur, dass das nur für einen sehr begrenzten Bereich gilt. In dem ursprünglichen Gesetzentwurf gab es deswegen zu Recht auch gezielte Förderinstrumente, um Mehrweg, um Müllvermeidung zu fördern. Diese sind alle wieder rausgeflogen. Mich interessiert einfach: Wie kann das denn kommen? Wie kommt es, dass Dinge wie die Ausweitung der Mehrwegangebotspflicht, wie eine gezielte Anreizsetzung für mehr Mehrweg, die im Referentenentwurf standen, wieder aus dem Gesetzentwurf geflogen ist?
Relationen
- part_of → Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Anzahl der bei DB Sicherheit GmbH beschäftigten Sicherheitskräfte seit 2014
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