Rede von Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Frage. Sie gibt mir Gelegenheit, etwas im Sinne Ihrer Frage klarzustellen. Wir diskutieren jetzt über die Frage, wie was mit wem zusammenhängt. Uns geht es darum, dass wir einen Gesetzentwurf vorgelegt haben. An dem kann man sich gerne abarbeiten, den kann man auch kritisieren. Es ist nicht einfach, so einen Gesetzentwurf vorzulegen. Dieser hier ist aus unserer Sicht sehr gut. Er hat auch viel Zuspruch erfahren. Wenn er für breitere Kreise öffentlich wird, gehe ich davon aus, dass es viele Kritikpunkte gibt. Aber das lenkt vom eigentlichen Problem ab, und das ist die Gewalt im Netz.