Rede von Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU) – Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen …
Teil von Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 7a und 7b: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraf.
Das Protokoll 21/68 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 31.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU) – Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen …
Werte Frau Präsidentin! – Herr Audretsch, Sie haben, anstatt eine echte Frage zu stellen, hier noch mal dargelegt, woran Ihre Energiepolitik krachend gescheitert ist.
Was wir hier machen, ist der Versuch, für sichere, saubere, aber vor allem auch für bezahlbare Energie zu sorgen.
Wenn Sie das Stichwort „Wasserstoff“ ansprechen: Auch das war gestern Thema in dem Spitzengespräch, das wir mit dem VCI geführt haben. Was man uns da gesagt hat, war: Wasserstoff ist zu teuer, und Wasserstoff wird noch auf Jahre zu teuer sein. Deswegen müssen wir jetzt „all in“ gehen und jede Form der Energieerzeugung nutzen.
Genau das haben Sie nicht getan, und genau dazu sind Sie auch heute noch nicht bereit. Deswegen ist Ihre Energiepolitik gescheitert, und sie wird auch immer scheitern.
Herzlichen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen - Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten
- part_of_vorgang → Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraf
- part_of_vorgang → Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der Energiepreise
- spoke_in ← Klaus Wiener (Rede)