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Rede von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten

dip / rede 26.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 9: Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten.

Das Protokoll 21/68 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 31.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Schmid, vielen Dank, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen, nachdem Sie mir ja gerade skandalisierende Oppositionsarbeit vorgeworfen haben. Wir haben im letzten Herbst den Minister hier in der Regierungsbefragung gefragt, ob es zu Verzögerungen beim Großprojekt D-LBO – Digitalisierung Landbasierte Operationen – kommt; er hat das verneint. Wir haben in den kommenden Wochen aufdecken können, dass es massive Probleme gibt. Das war unsere Arbeit in der Opposition. Halten Sie es tatsächlich für skandalisierende Oppositionsarbeit, wenn wir uns durch unser Nachbohren und Nachfragen dafür einsetzen wollen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz moderne, einsatzbereite und abhörsichere Funkgeräte haben? Und: Machen Sie es sich hier nicht vielleicht ein bisschen zu leicht, indem Sie sich einfach immer schützend vor Ihren Minister werfen, anstatt als selbstbewusster Abgeordneter mal selber einzufordern, dass die Berichte, die uns im Ministerium vorenthalten werden, endlich auf den Tisch kommen, damit wir für Klarheit sorgen können, wie wir die Digitalisierung unserer Streitkräfte endlich voranbringen?

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