Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur …

Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur … Frau Kollegin, im Ernst, glauben Sie nicht, dass Sie jetzt Äpfel mit Birnen vergleichen und dieser Vergleich unzulässig ist? Ich erinnere Sie, um was es damals ging: Es ging darum, dass geprüft werden sollte, ob aus den von Monika Grütters auf den Weg gegebenen Mitteln für Coronahilfen des Programms „Neustart Kultur“ Förderungen bewilligt wurden, die den Förderbedingungen widersprochen haben. Ganz konkret ging es um das Buch eines Verlags – es waren übrigens Fördermittel, die ohne Jury vergeben worden sind –, bei dem der Verdacht bestand, dass dieses Buch nicht verfassungskonform ist. Daraufhin hat der Börsenverein ein unabhängiges Gutachten bei einem Professor eingeholt, und es wurde eine Anfrage beim Verfassungsschutz gestellt, ob die Grundlagen dafür vorhanden sind, Fördergelder tatsächlich zurückzufordern. Das ist aber doch was ganz, ganz, ganz anderes, als die Entscheidung einer unabhängigen Jury einfach zu umgehen und ohne Wissen auf Verdachtsfälle Buchläden von der Preisverleihung auszuschließen.