Rede von Dirk Wiese (SPD) – Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen

Rede von Dirk Wiese (SPD) – Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen Sehr geehrter Herr Kollege Janich, haben Sie erst mal vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Eine Bemerkung vorab. Ich habe gerade sehr aufmerksam zugehört; Sie haben davon gesprochen, dass in Deutschland Drohnenüberflüge stattfinden. Ich will Ihren Vorsitzenden Herrn Chrupalla, den Herr Raue nicht kennt, einmal zitieren. Er hat gesagt: Es gibt keine Drohnenüberflüge in Deutschland. – Von daher muss da ein Erkenntnisgewinn in Ihrer Partei stattgefunden haben. Herr Chrupalla ist übrigens aber auch einer derjenigen, der sagt, Russland habe ihm nichts getan. Dabei sind wir täglich russischen Cyberangriffen und Desinformationen ausgesetzt und sind Ziel einer russischen hybriden Kriegsführung. Russland schreckt auch vor Morden auf deutschem Boden nicht zurück. Interessant. Was mich aber interessiert: Sie haben die Grünen kritisiert, die hier einen Antrag einbringen. Die Grünen machen Vorschläge, über die man streiten kann – ja oder nein. Sie haben seit 2020 in Bund und in den Ländern 7 000 sicherheitsrelevante Anfragen gestellt im Hinblick auf die Verteidigungsstruktur Deutschlands, den Katastrophenschutz; Sie fragen nach, wo im Ernstfall Truppenbewegungen sind, wo Verwundete möglicherweise versorgt werden. Bis zum heutigen Tage haben Sie aber auf der Grundlage dieser Informationen keine Vorschläge gemacht. Es gibt von Ihnen im Deutschen Bundestag keinen Antrag, und es gibt auch keine Anträge in den Landtagen. Darum ist meine Frage heute hier an Sie: Was machen Sie mit den Informationen aus diesen 7 000 sicherheitsrelevanten Anfragen? Wohin bringen Sie diese Informationen? Was tun Sie damit? Ich freue mich auf eine konkrete Antwort von Ihnen hier und jetzt.