Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde

Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, mich würden zwei Aspekte noch einmal besonders interessieren. Es geht einmal um den Sanierungsrückstand im deutschen Schienennetz. Der beläuft sich ja wohl offensichtlich auf 130 Milliarden Euro, so war zumindest die Aussage von Philipp Nagl, Chef der für Infrastruktur zuständigen Bahntochter DB InfraGO AG. Seiner Meinung nach müssten jährlich 20 Milliarden Euro investiert werden, um hier entsprechend gegenzusteuern. Es wurde auch ein Viertel des damals verabschiedeten Sondervermögens gefordert für die Infrastruktur der Bahn. Jetzt haben wir ja gerade aktuell gehört vom ifo-Institut, dass wohl offensichtlich 95 Prozent dieser Sonderschulden nicht für die ursprünglich vorgesehenen Zwecke eingesetzt werden, sondern schlicht im Haushalt veruntreut werden. Können Sie sagen, wie viele Milliarden von diesen 500 Milliarden Euro, die beschlossen worden sind, zusätzlich in die Deutsche Bahn geflossen sind oder noch fließen werden?