Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie viele Förderskizzen zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand“ (vergleiche www.region-gestalten.bund.de/Region/DE/news/2511/F%C3%B6rderaufruf_GGL.html) sind beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzw. beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eingegangen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln), und ist es richtig, dass angesichts der Ankündigung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat keine neuen Verpflichtungsermächtigungen auszureichen (vergleiche „Gelder für Kampf gegen Leerstand gestrichen“ aus „Der Tagesspiegel“ vom 5. März 2026), keines dieser Projekte zur Entwicklung von Strategien gegen Leerstand eine Finanzierungszusage erhalten soll?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Sabine Poschmann:
Beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) sind insgesamt 97 Projektskizzen eingegangen, die sich auf folgende Bundesländer aufteilen:
Bundesland
Anzahl
Bayern
12
Brandenburg
13
Hessen
4
Mecklenburg-Vorpommern
8
Niedersachsen
6
Nordrhein-Westfalen
1
Rheinland-Pfalz
2
Sachsen
21
Sachsen-Anhalt
14
Thüringen
16
GESAMT
97
Die Finanzierung der 13 auszuwählenden Modellvorhaben ist derzeit nicht gesichert.
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