Schriftliche Frage 192 von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte wurden im Rahmen des Förderaufrufs des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) „Gemeinsam gegen Leerstand…

Schriftliche Frage 192 von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte wurden im Rahmen des Förderaufrufs des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) „Gemeinsam gegen Leerstand… Frage 192 (Lisa Paus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte wurden im Rahmen des Förderaufrufs des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) „Gemeinsam gegen Leerstand – Förderaufruf für Modellregionen“ (www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/ aktuelle-meldungen/gemeinsam-gegen-leerstan d.html) ausgewählt, und wann ist jeweils mit dem Projektstart zu rechnen (bitte für die letzten 14 Projekte jeweils tabellarisch das Fördervolumen und den geplanten Projektstart aufführen)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Poschmann vom 2. März 2026: Am 11. November 2025 wurde im Rahmen des Programms Region gestalten der Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand“ veröffentlicht. Die Förderinitiative ist eine Maßnahme des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Ziel der Förderinitiative war es, von 2026 bis 2029 bis zu 13 ländliche Regionen mit hohen Leerstandsquoten und einer weiterhin negativen Bevölkerungsentwicklung mit jeweils bis zu 600.000 Euro bei der modellhaften Entwicklung und Umsetzung von interkommunalen und regionalen Strategien der Leerstandsaktivierung zu unterstützten. Gemäß der Fördergebietskulisse liegt der Fokus auf ländlichen Regionen mit Strukturproblemen und überdurchschnittlich hohen Leerstandsquoten. Die Aktivierung von Leerständen sowie die Sicherung der Daseinsvorsorge in strukturschwachen ländlichen Regionen trägt maßgeblich zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei. Begleitend sind im Förderaufruf verschiedene Formate des Wissenstransfers auch in nicht geförderten Regionen vorgesehen. Die Antragsfrist für die Modellvorhaben ist am 16. Januar 2026 abgelaufen, es wurden 97 Projektskizzen beim BBSR eingereicht. Davon sollten 13 Vorhaben aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (Einzelplan 10) finanziert werden. Die Bewirtschaftung der Mittel erfolgt federführend durch das BMWSB im Rahmen des Programms Region gestalten. Das BMLEH bindet das BMWSB jährlich in die Erstellung der Berichterstatterunterlagen ein. Nach Inkrafttreten des Bundeshaushaltes erfolgt die Zuweisung der Haushaltsmittel an das BMWSB zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung. In regelmäßigen Ressortkoordinierungsrunden mit allen am BU- LEplus beteiligten Ressorts werden unter anderem Schwerpunkte diskutiert, um beispielsweise Doppelförderungen zu vermeiden. Ergänzt wird dies durch bilaterale Abstimmungen zwischen BMWSB und BMLEH bzw. ihren nachgeordneten Behörden. Das BMLEH hat mit Schreiben vom 19. Februar 2026 die am BULEplus beteiligten Ressorts (BMJV, BKM und BMWSB) informiert, dass 2026 den Ressorts aus den BULEplus-Titeln keine neuen Verpflichtungsermächtigungen ausgereicht werden und ab 2027 das Programm vom BMLEH eigenständig durchgeführt wird. Grund für diese Entwicklung sind die angespannten haushalterischen Rahmenbedingungen. Die Finanzierung des Förderaufrufs „Gemeinsam gegen Leerstand“ ist damit nicht mehr gewährleistet.