polradar

Rede von Jürgen Coße (SPD) – Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort

dip / rede 06.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 63. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 17a und 17b: Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Jürgen Coße (SPD) – Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort Es ist kein Kavaliersdelikt, wenn sich in einer Demokratie politische Funktionäre und Mandatsträger hinstellen, moralische Ansprüche erheben, aber selber mit Blick auf die eigene Moral Probleme mit der Justiz in diesem Land haben; das muss man auch aussprechen. Herr Münzenmaier, Sie selber gehören doch auch dazu, und andere Personen ebenso. Deswegen: Die besten Demokratieprojekte in der Kommunalpolitik sind die, die dazu führen, dass die AfD nicht erfolgreich ist. Es macht unsere Demokratie stark, anzusprechen, dass Vetternwirtschaft und Demokratiefeinde in Ihrer Partei zu finden sind, einer Partei, die interessanterweise – und damit wollte ich fortfahren – kommunalpolitisch in den letzten Monaten und Jahren überhaupt nicht dazugewinnt, weil sie mit Personen antritt, die wegen Körperverletzung und anderer Dinge mehr verurteilt sind.

Relationen