Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett..
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Vielen Dank. – Wir planen zum einen, nach Abschluss der Beratungen der GKV-Finanzkommission, der für Ende März vorgesehen ist, ein Sparpaket zu schnüren, das wir bis zum Sommer im Kabinett verabschiedet haben müssen. Da ist die Aufgabe der Finanzkommission, einen breiten Vorschlag vorzulegen. Wir haben ja in etwa ein Delta für das nächste Jahr von 12, 13, 14 Milliarden Euro. Sie soll Vorschläge zu wesentlich mehr Einsparpotenzialen machen. Sie soll breite Vorschläge machen – einnahmen- und ausgabenseitig.
Darüber hinaus gibt es auch strukturelle Veränderungen – das Primärversorgungssystem, die Krankenhausreform, die Notfallreform –, die auch dazu führen werden, dass wir das Geld, das wir ins Gesundheitssystem geben, effizienter einsetzen und damit zur Stabilisierung der Beiträge beitragen können. Aber: Vor allem dieses Sparpaket wird einen großen Beitrag leisten.
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