Rede von Günter Baumgartner (CDU/CSU) – Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 27a und 27b: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrec.
Text
Rede von Günter Baumgartner (CDU/CSU) – Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Nein. – Dies wäre gerade dort, wo klassische Linienverkehre an ihre Grenzen stoßen, eine sehr gute, eine sinnvolle Ergänzung des ÖPNV.
Abschließend will ich Ihnen sagen: Dieses Änderungsgesetz ist ein wichtiger Baustein für eine moderne, für eine digitale und damit für eine zukunftssichere Verkehrspolitik. Ich freue mich auf die Beratungen im Verkehrsausschuss.
Herzlichen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 54. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- part_of_vorgang → Parken fair gestalten - Nachhaltig, digital und sozial gerecht
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