Rede von Ruben Rupp (AfD) – Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting …
Teil von Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung.
Das Protokoll 21/53 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 20.01.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Ruben Rupp (AfD) – Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting …
Herr Kollege Schätzl, Sie haben behauptet, ich könne doch alles schreiben und veröffentlichen. Ich habe auf Tiktok vor einigen Monaten ein Video mit dem Inhalt veröffentlicht, dass für mich ein Mann in Frauenkleidern keine Frau ist. Das Video wurde gelöscht, auch aufgrund der Richtlinien des DSA und der zuständigen Behörde.
Warum sagen Sie hier wahrheitswidrig, dass wir in den sozialen Medien Dinge posten könnten und nichts gelöscht werden würde? Das Gegenteil ist doch der Fall. Oder ist es für Sie Meinungsfreiheit, wenn ich nicht mehr sagen kann, dass ein Mann in Frauenkleidern keine Frau ist?