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Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU

dip / rede 19.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 51. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 8: Aktuelle Stunde: Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU.

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Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU – Zünden Sie zu Weihnachten ein Licht an, und meckern Sie nicht nur über die Dunkelheit! Aber passen Sie auf, dass Sie nicht auch noch den Baum in Brand setzen.

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